Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen(AsJ) im Bezirk Ruhr-Mitte hat ihren Vorsitzenden, Rechtsanwalt Bernd Freer aus Dorsten, in ihrer Jahreshauptversammlung am 14.März 2012 in Castrop - Rauxel bestätigt. Zuvor hatte er eine positive Bilanz über die Arbeit der vergangenen zwei Jahre vorlegen können. Bernd Freer wird -wie bisher- von Daniel Enever (Gelsenkirchen) vertreten. Schriftführerin Ulrike Schröder Eising aus Recklinghausen und weitere Beisitzer komplettieren den Vorstand.
Während ihrer Zusammenkunft diskutierten die Mitglieder der AsJ über aktuelle europarechtlich Probleme, nachdem Rechtsanwalt Falco Böhlje (Datteln) im Rahmen eines Referats über neue Entwicklungen der europäischen Institutionen informierte. Im Februar hatten die sozialdemokratischen Juristen sich bereits auf Einladung der Abgeordneten Jutta Haug zu einer Informationsreise zum europäische Parlament nach Straßburg begeben.
18.03.2012
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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