Impressum

 Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P): Anbieter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen des SPD Unterbezirks Bottrop, des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr, des SPD Unterbezirks Gelsenkirchen und des SPD Kreisverbandes Recklinghausen (kurz: ASJ Ruhr-Mitte) Redaktionelle Verantwortung: Die redaktionelle Verantwortung für dieses Angebot liegt bei bei dem bzw. der Vorsitzenden des Vorstands der ASJ Ruhr-Mitte sowie den Mitgliedern des ASJ Ruhr-Mitte Vorstandes, soweit deren Beiträge namentlich gekennzeichnet sind. Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte: Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte ist Rechtsanwalt Falco Böhlje, Castroper Str. 29a, 45711 Datteln. Vertretungsberechtigte: Die SPD Unterbezirk Gelsenkirchen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Gelsenkirchen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Bottrop wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Bottrop als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Ennepe- Ruhr wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind. Die SPD Kreisverband Recklinghausen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website SPD des Kreisverbandes Recklinghausen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Urheberrecht: Diese Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, insbesondere die Texte, Bilder, Töne, Filme, Daten und der Programmcode. Die Vervielfältigung dieser Website und ihrer Inhalte ist auch auszugsweise nicht gestattet. Jede Form der Verwertung der Website und ihrer Inhalte bedarf der schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verarbeitung, Speicherung, Übersetzung sowie Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Im übrigen sind alle Rechte vorbehalten, auch die Rechte des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe einschließlich Mikrokopie, der Auswertung durch Datenbanken sowie der Einspeisung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die unerlaubte Nutzung und Verwertung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Anbieter ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu beachten sowie von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu nutzen. Die geschützten Marken und Warenzeichen, die in diesem Internetangebotes genannt sind, unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Die Urheberrechte für veröffentlichte, selbst erstellte Werke bleiben beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme in anderen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Inhalte: Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf der Website des Anbieters bereitgestellten Informationen wird nicht übernommen, sofern beim Anbieter kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Diese Website enthält allgemeine Informationen und stellt keine rechtliche Beratung dar. Für den Inhalt von verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren die verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten. Für fremde Inhalte ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Anbieter ist nach dem Telemediengesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen. Des weiteren kann die Website des Anbieters ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Gliederung des Anbieters in Web-Seiten Dritter. Nutzungsbedingungen: Die Nutzungsbedingungen und Hinweise der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen – Landesverband Nordrhein-Westfalen -, wie der Anbieter mit Ihren persönlichen Daten umgeht und diese schützt, sind hier entsprechend anzuwenden. Sie sind nachzulesen auf der folgenden Internetseite: http://www.asjnrw.de/impressum/nutzungsbedingungen. Bildquellen: Dreamstime.com NRWSPD Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen ist das rechtspolitische Forum der NRWSPD. Wir sind offen für ein gemeinsames politisches Engagement von SPD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Politisch aktiv werden! Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratisch Hinweis gemäß Teledienstgesetz Für Internetseiten Dritter, auf die der Herausgeber durch sogenannte Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Herausgeber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des weiteren kann die Web- Site des Herausgebers ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Parteigliederung des Herausgebers in Webseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Herausgeber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Herausgeber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Herausgeber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.


Software und Webhosting

Diese Webseite wurde mit dem WebSoziCMS realisiert. Gehostet wird sie auf dem Soziserver, einem Projekt von unaone imc services Markus Hagge aus Lübeck. Die Server befinden sich ausschließlich in Rechenzentren mit Standort in Deutschland.

Suchen

News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:171427
Heute:5
Online:1