Was ist ACTA?

Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)

ACTA ist ein multinationales Handelsabkommen zum Urheberrechtsschutz und zum Schutz vor Produktpiraterie, das sich derzeit in der EU und in Deutschland im Stadium der Ratifikation befindet. Der Vertragstext wurde federführend von einigen multinationalen Medienunternehmen, den USA der EU-Kommission und einigen wenigen Staaten ausgehandelt.

Problematisiert an dem Abkommen wird, dass sein Inhalt unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Parlamente unter wenigen Beteiligten ausgehandelt, und zwar außerhalb der internationalen Strukturen der Welthandelsorganisation (WHO) und entgegen einer Entschließung des EU Parlamentes, mit welcher bereits im Jahre 2010 die Offenlegung der Verhandlungen gefordert wurde. Inhalte des ausgehandelten ACTA-Papiers wurden aber durch gezielte Indiskretion bekannt.

Ungeachtet dessen wird der Ratifikationsprozess unter großem Zeitdruck voran getrieben; viele Staaten haben bereits unterzeichnet; die Bundesregierung bekundete ihre Absicht des Beitritts. Das polnische Parlament lehnte demgegenüber die Unterzeichnung ab und forderte ein Moratorium des Ratifikationsverfahrens.

Europaweit wird inzwischen heftige Kritik an ACTA laut, zunächst wurde u.a. in Polen demonstriert, inzwischen gibt es EU-weite Proteste.

07.02.2012 Bernd Freer, Vorsitzender AsJ Ruhr-Mitte

..........

Suchen

Termine

Alle Termine öffnen.

06.12.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Weihnachtsessen

Alle Termine

News

24.11.2017 17:35 Martin Schulz zur aktuellen Lage
Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten. Martin Schulz zum Ergebnis der Beratungen in einem Videobeitrag auf spd.de

24.11.2017 15:35 Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig
Am 25. November ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, mit dem jedes Jahr auf die hohe Zahl von weiblichen Gewaltopfern weltweit aufmerksam gemacht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den Schutz aller Frauen vor Gewalt stark. Frauen mit Behinderungen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Die neue Bundesregierung muss sich insbesondere für

23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:171424
Heute:17
Online:1