Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen
Rechtspopulismus erfährt in ganz Europa Hochkonjunktur. Als politische Strategie wiegeln die Rechtspopulisten das einfache Volk gegen "die da Oben" auf, sie grenzen ihre eigene Gruppe gegen andere ethnische und religiöse Gruppen ab und schüren gezielt Ängste vor Asylsuchende und Migranten und der Europäischen Union.
Für dieses Thema konnten die AsJ Ruhr-Mitte in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der ASJ Herne, dem Ortsverein Dorsten Hervest und dem Stadtverband Dorsten die Referentin Julia Rimkus gewinnen. Julia Rimkus ist Teamerin des SPD Landesverbandes und Mitglied des Vorstandes der SPD Herne und führt für den SPD Landesverband bildungspolitische Veranstaltungen durch.
Gemeinsam mit ihr, dem MdL Michael Hübner und der Landtagskandidatin Rechtsanwältin Lisa Kapteinat wurde am 03.05.2017 in der Maschinenhalle Fürst Leopold in Dorsten zum Thema Rechtspopulismus in NRW diskutiert.
ASJ Ruhr-Mitte schließt sich Stellungnahme des Deutschen Juristentags zur Lage in der Türkei an
Der deutsche Juristentag hat am 13.9.2016 eine Stellungnahme zur derzeitigen Menschenrechtslage in der Türkei verabschiedet. Die ASJ Ruhr-Mitte hat in der Sitzung vom 5.10.2016 beschossen, sich der Stellungnahme des Deutschen Juristentages zur Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei vom 13.9.2016 vollinhaltlich und vorbehaltlos anzuschließen.
Zur Stellungnahme gelangen Sie hier.
Auf die Seite des Deutschen Juristentags zu diesem Beschluss gelangen Sie über diesen Link.
ASJ NRW legt Gutachten zu Freihandelsabkommen CETA vor
Musterantrag für UB/KV-Parteitage gegen CETA
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Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
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Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
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