Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen
Rechtspopulismus erfährt in ganz Europa Hochkonjunktur. Als politische Strategie wiegeln die Rechtspopulisten das einfache Volk gegen "die da Oben" auf, sie grenzen ihre eigene Gruppe gegen andere ethnische und religiöse Gruppen ab und schüren gezielt Ängste vor Asylsuchende und Migranten und der Europäischen Union.
Für dieses Thema konnten die AsJ Ruhr-Mitte in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der ASJ Herne, dem Ortsverein Dorsten Hervest und dem Stadtverband Dorsten die Referentin Julia Rimkus gewinnen. Julia Rimkus ist Teamerin des SPD Landesverbandes und Mitglied des Vorstandes der SPD Herne und führt für den SPD Landesverband bildungspolitische Veranstaltungen durch.
Gemeinsam mit ihr, dem MdL Michael Hübner und der Landtagskandidatin Rechtsanwältin Lisa Kapteinat wurde am 03.05.2017 in der Maschinenhalle Fürst Leopold in Dorsten zum Thema Rechtspopulismus in NRW diskutiert.
ASJ Ruhr-Mitte schließt sich Stellungnahme des Deutschen Juristentags zur Lage in der Türkei an
Der deutsche Juristentag hat am 13.9.2016 eine Stellungnahme zur derzeitigen Menschenrechtslage in der Türkei verabschiedet. Die ASJ Ruhr-Mitte hat in der Sitzung vom 5.10.2016 beschossen, sich der Stellungnahme des Deutschen Juristentages zur Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei vom 13.9.2016 vollinhaltlich und vorbehaltlos anzuschließen.
Zur Stellungnahme gelangen Sie hier.
Auf die Seite des Deutschen Juristentags zu diesem Beschluss gelangen Sie über diesen Link.
ASJ NRW legt Gutachten zu Freihandelsabkommen CETA vor
Musterantrag für UB/KV-Parteitage gegen CETA
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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