Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen
Rechtspopulismus erfährt in ganz Europa Hochkonjunktur. Als politische Strategie wiegeln die Rechtspopulisten das einfache Volk gegen "die da Oben" auf, sie grenzen ihre eigene Gruppe gegen andere ethnische und religiöse Gruppen ab und schüren gezielt Ängste vor Asylsuchende und Migranten und der Europäischen Union.
Für dieses Thema konnten die AsJ Ruhr-Mitte in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der ASJ Herne, dem Ortsverein Dorsten Hervest und dem Stadtverband Dorsten die Referentin Julia Rimkus gewinnen. Julia Rimkus ist Teamerin des SPD Landesverbandes und Mitglied des Vorstandes der SPD Herne und führt für den SPD Landesverband bildungspolitische Veranstaltungen durch.
Gemeinsam mit ihr, dem MdL Michael Hübner und der Landtagskandidatin Rechtsanwältin Lisa Kapteinat wurde am 03.05.2017 in der Maschinenhalle Fürst Leopold in Dorsten zum Thema Rechtspopulismus in NRW diskutiert.
ASJ Ruhr-Mitte schließt sich Stellungnahme des Deutschen Juristentags zur Lage in der Türkei an
Der deutsche Juristentag hat am 13.9.2016 eine Stellungnahme zur derzeitigen Menschenrechtslage in der Türkei verabschiedet. Die ASJ Ruhr-Mitte hat in der Sitzung vom 5.10.2016 beschossen, sich der Stellungnahme des Deutschen Juristentages zur Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei vom 13.9.2016 vollinhaltlich und vorbehaltlos anzuschließen.
Zur Stellungnahme gelangen Sie hier.
Auf die Seite des Deutschen Juristentags zu diesem Beschluss gelangen Sie über diesen Link.
ASJ NRW legt Gutachten zu Freihandelsabkommen CETA vor
Musterantrag für UB/KV-Parteitage gegen CETA
15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen
13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit
12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen
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