Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen
Rechtspopulismus erfährt in ganz Europa Hochkonjunktur. Als politische Strategie wiegeln die Rechtspopulisten das einfache Volk gegen "die da Oben" auf, sie grenzen ihre eigene Gruppe gegen andere ethnische und religiöse Gruppen ab und schüren gezielt Ängste vor Asylsuchende und Migranten und der Europäischen Union.
Für dieses Thema konnten die AsJ Ruhr-Mitte in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der ASJ Herne, dem Ortsverein Dorsten Hervest und dem Stadtverband Dorsten die Referentin Julia Rimkus gewinnen. Julia Rimkus ist Teamerin des SPD Landesverbandes und Mitglied des Vorstandes der SPD Herne und führt für den SPD Landesverband bildungspolitische Veranstaltungen durch.
Gemeinsam mit ihr, dem MdL Michael Hübner und der Landtagskandidatin Rechtsanwältin Lisa Kapteinat wurde am 03.05.2017 in der Maschinenhalle Fürst Leopold in Dorsten zum Thema Rechtspopulismus in NRW diskutiert.
ASJ Ruhr-Mitte schließt sich Stellungnahme des Deutschen Juristentags zur Lage in der Türkei an
Der deutsche Juristentag hat am 13.9.2016 eine Stellungnahme zur derzeitigen Menschenrechtslage in der Türkei verabschiedet. Die ASJ Ruhr-Mitte hat in der Sitzung vom 5.10.2016 beschossen, sich der Stellungnahme des Deutschen Juristentages zur Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei vom 13.9.2016 vollinhaltlich und vorbehaltlos anzuschließen.
Zur Stellungnahme gelangen Sie hier.
Auf die Seite des Deutschen Juristentags zu diesem Beschluss gelangen Sie über diesen Link.
ASJ NRW legt Gutachten zu Freihandelsabkommen CETA vor
Musterantrag für UB/KV-Parteitage gegen CETA
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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