Aktuelles

Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen

 

Rechtspopulismus erfährt in ganz Europa Hochkonjunktur. Als politische Strategie wiegeln die Rechtspopulisten das einfache Volk gegen "die da Oben" auf, sie grenzen ihre eigene Gruppe gegen andere ethnische und religiöse Gruppen ab und schüren gezielt Ängste vor Asylsuchende und Migranten und der Europäischen Union.

Für dieses Thema konnten die AsJ Ruhr-Mitte in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der ASJ Herne, dem Ortsverein Dorsten Hervest und dem Stadtverband Dorsten die Referentin Julia Rimkus gewinnen. Julia Rimkus ist Teamerin des SPD Landesverbandes und Mitglied des Vorstandes der SPD Herne und führt für den SPD Landesverband bildungspolitische Veranstaltungen durch.

Gemeinsam mit ihr, dem MdL Michael Hübner und der Landtagskandidatin Rechtsanwältin Lisa Kapteinat wurde am 03.05.2017 in der Maschinenhalle Fürst Leopold in Dorsten zum Thema Rechtspopulismus in NRW diskutiert.

 

 

ASJ Ruhr-Mitte schließt sich Stellungnahme des Deutschen Juristentags zur Lage in der Türkei an

Der deutsche Juristentag hat am 13.9.2016 eine Stellungnahme zur derzeitigen Menschenrechtslage in der Türkei verabschiedet. Die ASJ Ruhr-Mitte hat in der Sitzung vom 5.10.2016 beschossen, sich der Stellungnahme des Deutschen Juristentages zur Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei vom 13.9.2016 vollinhaltlich und vorbehaltlos anzuschließen.

Zur Stellungnahme gelangen Sie hier.

Auf die Seite des Deutschen Juristentags zu diesem Beschluss gelangen Sie über diesen Link.


ASJ NRW legt Gutachten zu Freihandelsabkommen CETA vor


Musterantrag für UB/KV-Parteitage gegen CETA

 

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News

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

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