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Vertretungsberechtigte: Die SPD Unterbezirk Gelsenkirchen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Gelsenkirchen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Bottrop wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Bottrop als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Ennepe- Ruhr wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind. Die SPD Kreisverband Recklinghausen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website SPD des Kreisverbandes Recklinghausen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Urheberrecht: Diese Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, insbesondere die Texte, Bilder, Töne, Filme, Daten und der Programmcode. Die Vervielfältigung dieser Website und ihrer Inhalte ist auch auszugsweise nicht gestattet. 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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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