Impressum

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P): Anbieter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen des SPD Unterbezirks Bottrop, des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr, des SPD Unterbezirks Gelsenkirchen, des SPD Unterbezirks Herne und des SPD Kreisverbandes Recklinghausen (kurz: ASJ Ruhr-Mitte) Redaktionelle Verantwortung: Die redaktionelle Verantwortung für dieses Angebot liegt bei bei dem bzw. der Vorsitzenden des Vorstands der ASJ Ruhr-Mitte sowie den Mitgliedern des ASJ Ruhr-Mitte Vorstandes, soweit deren Beiträge namentlich gekennzeichnet sind. Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte: Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte ist Rechtsanwalt Daniel Ennever, Fersenbruch 7, 45883 Gelsenkirchen. Vertretungsberechtigte: Die SPD Unterbezirk Gelsenkirchen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Gelsenkirchen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Bottrop wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Bottrop als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Ennepe- Ruhr wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Herne wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website des Unterbezirks Herne als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Kreisverband Recklinghausen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website SPD des Kreisverbandes Recklinghausen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Urheberrecht: Diese Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, insbesondere die Texte, Bilder, Töne, Filme, Daten und der Programmcode. Die Vervielfältigung dieser Website und ihrer Inhalte ist auch auszugsweise nicht gestattet. Jede Form der Verwertung der Website und ihrer Inhalte bedarf der schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verarbeitung, Speicherung, Übersetzung sowie Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Im übrigen sind alle Rechte vorbehalten, auch die Rechte des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe einschließlich Mikrokopie, der Auswertung durch Datenbanken sowie der Einspeisung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die unerlaubte Nutzung und Verwertung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Anbieter ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu beachten sowie von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu nutzen. Die geschützten Marken und Warenzeichen, die in diesem Internetangebotes genannt sind, unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Die Urheberrechte für veröffentlichte, selbst erstellte Werke bleiben beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme in anderen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Inhalte: Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf der Website des Anbieters bereitgestellten Informationen wird nicht übernommen, sofern beim Anbieter kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Diese Website enthält allgemeine Informationen und stellt keine rechtliche Beratung dar. Für den Inhalt von verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren die verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten. Für fremde Inhalte ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Anbieter ist nach dem Telemediengesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen. Des weiteren kann die Website des Anbieters ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Gliederung des Anbieters in Web-Seiten Dritter. Nutzungsbedingungen: Die Nutzungsbedingungen und Hinweise der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen – Landesverband Nordrhein-Westfalen -, wie der Anbieter mit Ihren persönlichen Daten umgeht und diese schützt, sind hier entsprechend anzuwenden. Sie sind nachzulesen auf der folgenden Internetseite: http://www.asjnrw.de/impressum/nutzungsbedingungen. Bildquellen: Dreamstime.com NRWSPD Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen ist das rechtspolitische Forum der NRWSPD. Wir sind offen für ein gemeinsames politisches Engagement von SPD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Politisch aktiv werden! Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratisch Hinweis gemäß Teledienstgesetz Für Internetseiten Dritter, auf die der Herausgeber durch sogenannte Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Herausgeber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des weiteren kann die Web- Site des Herausgebers ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Parteigliederung des Herausgebers in Webseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Herausgeber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Herausgeber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Herausgeber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.


Software und Webhosting

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 3.6.1 © 2004-2018 WebsoziCMS-Team

Suchen

News

20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:171424
Heute:22
Online:1