Impressum

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P): Anbieter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen des SPD Unterbezirks Bottrop, des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr, des SPD Unterbezirks Gelsenkirchen, des SPD Unterbezirks Herne und des SPD Kreisverbandes Recklinghausen (kurz: ASJ Ruhr-Mitte) Redaktionelle Verantwortung: Die redaktionelle Verantwortung für dieses Angebot liegt bei bei dem bzw. der Vorsitzenden des Vorstands der ASJ Ruhr-Mitte sowie den Mitgliedern des ASJ Ruhr-Mitte Vorstandes, soweit deren Beiträge namentlich gekennzeichnet sind. Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte: Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte ist Rechtsanwalt Daniel Ennever, Fersenbruch 7, 45883 Gelsenkirchen. Vertretungsberechtigte: Die SPD Unterbezirk Gelsenkirchen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Gelsenkirchen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Bottrop wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Bottrop als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Ennepe- Ruhr wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Herne wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website des Unterbezirks Herne als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Kreisverband Recklinghausen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website SPD des Kreisverbandes Recklinghausen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Urheberrecht: Diese Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, insbesondere die Texte, Bilder, Töne, Filme, Daten und der Programmcode. Die Vervielfältigung dieser Website und ihrer Inhalte ist auch auszugsweise nicht gestattet. Jede Form der Verwertung der Website und ihrer Inhalte bedarf der schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verarbeitung, Speicherung, Übersetzung sowie Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Im übrigen sind alle Rechte vorbehalten, auch die Rechte des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe einschließlich Mikrokopie, der Auswertung durch Datenbanken sowie der Einspeisung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die unerlaubte Nutzung und Verwertung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Anbieter ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu beachten sowie von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu nutzen. Die geschützten Marken und Warenzeichen, die in diesem Internetangebotes genannt sind, unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Die Urheberrechte für veröffentlichte, selbst erstellte Werke bleiben beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme in anderen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Inhalte: Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf der Website des Anbieters bereitgestellten Informationen wird nicht übernommen, sofern beim Anbieter kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Diese Website enthält allgemeine Informationen und stellt keine rechtliche Beratung dar. Für den Inhalt von verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren die verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten. Für fremde Inhalte ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Anbieter ist nach dem Telemediengesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen. Des weiteren kann die Website des Anbieters ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Gliederung des Anbieters in Web-Seiten Dritter. Nutzungsbedingungen: Die Nutzungsbedingungen und Hinweise der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen – Landesverband Nordrhein-Westfalen -, wie der Anbieter mit Ihren persönlichen Daten umgeht und diese schützt, sind hier entsprechend anzuwenden. Sie sind nachzulesen auf der folgenden Internetseite: http://www.asjnrw.de/impressum/nutzungsbedingungen. Bildquellen: Dreamstime.com NRWSPD Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen ist das rechtspolitische Forum der NRWSPD. Wir sind offen für ein gemeinsames politisches Engagement von SPD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Politisch aktiv werden! Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratisch Hinweis gemäß Teledienstgesetz Für Internetseiten Dritter, auf die der Herausgeber durch sogenannte Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Herausgeber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des weiteren kann die Web- Site des Herausgebers ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Parteigliederung des Herausgebers in Webseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Herausgeber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Herausgeber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Herausgeber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.


Software und Webhosting

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 3.8 © 2004-2019 WebsoziCMS-Team

Suchen

News

21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:171424
Heute:12
Online:1