Impressum

 Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P): Anbieter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen des SPD Unterbezirks Bottrop, des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr, des SPD Unterbezirks Gelsenkirchen und des SPD Kreisverbandes Recklinghausen (kurz: ASJ Ruhr-Mitte) Redaktionelle Verantwortung: Die redaktionelle Verantwortung für dieses Angebot liegt bei bei dem bzw. der Vorsitzenden des Vorstands der ASJ Ruhr-Mitte sowie den Mitgliedern des ASJ Ruhr-Mitte Vorstandes, soweit deren Beiträge namentlich gekennzeichnet sind. Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte: Vorsitzender des Vorstandes der ASJ Ruhr-Mitte ist Rechtsanwalt Falco Böhlje, Castroper Str. 29a, 45711 Datteln. Vertretungsberechtigte: Die SPD Unterbezirk Gelsenkirchen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Gelsenkirchen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Bottrop wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Bottrop als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Die SPD Unterbezirk Ennepe- Ruhr wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind. Die SPD Kreisverband Recklinghausen wird vertreten durch die Personen, die im Impressum der Website SPD des Kreisverbandes Recklinghausen als Vertretungsberechtigte aufgeführt sind Urheberrecht: Diese Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, insbesondere die Texte, Bilder, Töne, Filme, Daten und der Programmcode. Die Vervielfältigung dieser Website und ihrer Inhalte ist auch auszugsweise nicht gestattet. Jede Form der Verwertung der Website und ihrer Inhalte bedarf der schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verarbeitung, Speicherung, Übersetzung sowie Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Im übrigen sind alle Rechte vorbehalten, auch die Rechte des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe einschließlich Mikrokopie, der Auswertung durch Datenbanken sowie der Einspeisung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die unerlaubte Nutzung und Verwertung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Anbieter ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu beachten sowie von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme zu nutzen. Die geschützten Marken und Warenzeichen, die in diesem Internetangebotes genannt sind, unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Die Urheberrechte für veröffentlichte, selbst erstellte Werke bleiben beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Fotografien, Texte, Grafiken, Tondokumente und Filme in anderen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Inhalte: Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf der Website des Anbieters bereitgestellten Informationen wird nicht übernommen, sofern beim Anbieter kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Diese Website enthält allgemeine Informationen und stellt keine rechtliche Beratung dar. Für den Inhalt von verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren die verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten. Für fremde Inhalte ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Anbieter ist nach dem Telemediengesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen. Des weiteren kann die Website des Anbieters ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Gliederung des Anbieters in Web-Seiten Dritter. Nutzungsbedingungen: Die Nutzungsbedingungen und Hinweise der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen – Landesverband Nordrhein-Westfalen -, wie der Anbieter mit Ihren persönlichen Daten umgeht und diese schützt, sind hier entsprechend anzuwenden. Sie sind nachzulesen auf der folgenden Internetseite: http://www.asjnrw.de/impressum/nutzungsbedingungen. Bildquellen: Dreamstime.com NRWSPD Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen ist das rechtspolitische Forum der NRWSPD. Wir sind offen für ein gemeinsames politisches Engagement von SPD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Politisch aktiv werden! Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratisch Hinweis gemäß Teledienstgesetz Für Internetseiten Dritter, auf die der Herausgeber durch sogenannte Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Herausgeber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des weiteren kann die Web- Site des Herausgebers ohne dessen Wissen von anderen Seiten mittels sogenannter Links angelinkt werden. Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Parteigliederung des Herausgebers in Webseiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Herausgeber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Herausgeber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Herausgeber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.


Software und Webhosting

WebsoziCMS - einfach onlinesoziserver.de

Content-Management-System (CMS)

WebsoziCMS 3.9 © 2004-2022 WebsoziCMS-Team

Suchen

News

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:171427
Heute:40
Online:1