Die AsJ Ruhr-Mitte war vom 15.-17. Februar 2012 in Straßburg, um dort bei MdEP Jutta Haug, Recklinghausen, und MdEP Bernhard Rapkay, Dortmund, Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments zu gewinnen. Selbst für Juristen sind die Zuständigkeiten der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates sowie die „Spielregeln“ zwischen diesen Organisationen nicht immer bewusst.
Auf dem Programm standen außerdem persönliche Gespräche mit den beiden Europaparlamentariern Haug und Rapkay sowie der Besuch des Europäischen Parlaments. Jutta Haug, u. a. Vorsitzende des Sonderausschusses zu den politischen Prioritäten nach 2013 (SURE), hat Gespräche zu anderen europäischen Parlamentariern vermittelt, so dass Einblick in die politische Arbeit auf europäischer Basis genommen werden konnte. Besonders interessant waren dabei die Ausführungen von Robert Goebbels, MdEP aus Luxenburg, der sich in Fragen der Wirtschaft und Währung bestens auskennt.
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug im Europäischen Parlament (Straßburg)
06.12.2025 18:05 Dagmar Schmidt zum Rentenpaket
Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. „Heute ist ein… Dagmar Schmidt zum Rentenpaket weiterlesen
04.12.2025 17:56 Bundeshaushalt 2026
Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten. weiterlesen auf spdfraktion.de
04.12.2025 17:54 „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“
Vertreter:innen der EU-Institutionen haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine weitgehende Deregulierung der Neuen Gentechnik geeinigt. Neue Gentechnik bezeichnet biotechnologische Verfahren wie die sogenannte Genschere CRISPR/Cas, mit denen das Erbgut von Organismen zielgenau und schneller als mit konventioneller Züchtung verändert werden kann. Die Trilog-Einigung muss nun noch vom Ministerrat und vom Europäischen Parlament… „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“ weiterlesen
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