Die AsJ Ruhr-Mitte war vom 15.-17. Februar 2012 in Straßburg, um dort bei MdEP Jutta Haug, Recklinghausen, und MdEP Bernhard Rapkay, Dortmund, Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments zu gewinnen. Selbst für Juristen sind die Zuständigkeiten der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates sowie die „Spielregeln“ zwischen diesen Organisationen nicht immer bewusst.
Auf dem Programm standen außerdem persönliche Gespräche mit den beiden Europaparlamentariern Haug und Rapkay sowie der Besuch des Europäischen Parlaments. Jutta Haug, u. a. Vorsitzende des Sonderausschusses zu den politischen Prioritäten nach 2013 (SURE), hat Gespräche zu anderen europäischen Parlamentariern vermittelt, so dass Einblick in die politische Arbeit auf europäischer Basis genommen werden konnte. Besonders interessant waren dabei die Ausführungen von Robert Goebbels, MdEP aus Luxenburg, der sich in Fragen der Wirtschaft und Währung bestens auskennt.
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug im Europäischen Parlament (Straßburg)
06.12.2021 13:16 SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR
DIE NEUEN SPD-MINISTERINNEN UND MINISTER Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Es ist eine der letzten wichtigen Etappen, bevor am Mittwoch Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Nach Grünen und FDP hat nun auch die
04.12.2021 18:31 PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG
98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. „Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit
03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und
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