Die AsJ Ruhr-Mitte war vom 15.-17. Februar 2012 in Straßburg, um dort bei MdEP Jutta Haug, Recklinghausen, und MdEP Bernhard Rapkay, Dortmund, Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments zu gewinnen. Selbst für Juristen sind die Zuständigkeiten der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates sowie die „Spielregeln“ zwischen diesen Organisationen nicht immer bewusst.
Auf dem Programm standen außerdem persönliche Gespräche mit den beiden Europaparlamentariern Haug und Rapkay sowie der Besuch des Europäischen Parlaments. Jutta Haug, u. a. Vorsitzende des Sonderausschusses zu den politischen Prioritäten nach 2013 (SURE), hat Gespräche zu anderen europäischen Parlamentariern vermittelt, so dass Einblick in die politische Arbeit auf europäischer Basis genommen werden konnte. Besonders interessant waren dabei die Ausführungen von Robert Goebbels, MdEP aus Luxenburg, der sich in Fragen der Wirtschaft und Währung bestens auskennt.
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug im Europäischen Parlament (Straßburg)
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 171427 |
| Heute: | 103 |
| Online: | 1 |