Die AsJ Ruhr-Mitte war vom 15.-17. Februar 2012 in Straßburg, um dort bei MdEP Jutta Haug, Recklinghausen, und MdEP Bernhard Rapkay, Dortmund, Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments zu gewinnen. Selbst für Juristen sind die Zuständigkeiten der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates sowie die „Spielregeln“ zwischen diesen Organisationen nicht immer bewusst.
Auf dem Programm standen außerdem persönliche Gespräche mit den beiden Europaparlamentariern Haug und Rapkay sowie der Besuch des Europäischen Parlaments. Jutta Haug, u. a. Vorsitzende des Sonderausschusses zu den politischen Prioritäten nach 2013 (SURE), hat Gespräche zu anderen europäischen Parlamentariern vermittelt, so dass Einblick in die politische Arbeit auf europäischer Basis genommen werden konnte. Besonders interessant waren dabei die Ausführungen von Robert Goebbels, MdEP aus Luxenburg, der sich in Fragen der Wirtschaft und Währung bestens auskennt.
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug
AsJ Ruhr-Mitte mit Jutta Haug im Europäischen Parlament (Straßburg)
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 171427 |
| Heute: | 15 |
| Online: | 1 |