ACTA ist ein multinationales Handelsabkommen zum Urheberrechtsschutz und zum Schutz vor Produktpiraterie, das sich derzeit in der EU und in Deutschland im Stadium der Ratifikation befindet. Der Vertragstext wurde federführend von einigen multinationalen Medienunternehmen, den USA der EU-Kommission und einigen wenigen Staaten ausgehandelt.
Problematisiert an dem Abkommen wird, dass sein Inhalt unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Parlamente unter wenigen Beteiligten ausgehandelt, und zwar außerhalb der internationalen Strukturen der Welthandelsorganisation (WHO) und entgegen einer Entschließung des EU Parlamentes, mit welcher bereits im Jahre 2010 die Offenlegung der Verhandlungen gefordert wurde. Inhalte des ausgehandelten ACTA-Papiers wurden aber durch gezielte Indiskretion bekannt.
Ungeachtet dessen wird der Ratifikationsprozess unter großem Zeitdruck voran getrieben; viele Staaten haben bereits unterzeichnet; die Bundesregierung bekundete ihre Absicht des Beitritts. Das polnische Parlament lehnte demgegenüber die Unterzeichnung ab und forderte ein Moratorium des Ratifikationsverfahrens.
Europaweit wird inzwischen heftige Kritik an ACTA laut, zunächst wurde u.a. in Polen demonstriert, inzwischen gibt es EU-weite Proteste.
07.02.2012 Bernd Freer, Vorsitzender AsJ Ruhr-Mitte
..........
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 171427 |
| Heute: | 66 |
| Online: | 1 |