Seit der Verurteilung einer Ärztin wegen Verstoßes gegen § 219a StGB durch das Amtsgericht Gießen (und anschließender Zurückweisung der Berufung durch das Landgericht Gießen) sowie der bundesweiten Berichterstattung darüber ist auch die Diskussion über die Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs wieder entflammt.
Was sind die Hintergründe der aktuellen Rechtslage? Welche Vorgaben macht das Grundgesetz und wie ist die Position des Bundesverfassungsgerichts? Wie ist der Bundesgesetzgeber damit umgegangen? Welche medizinischen Fragen stellen sich? Wie weit ist ein Fötus in der 12. Woche in der Entwicklung? Wie sieht die Arbeit der Schwangerschaftskonfliktberatung aus?
Der Juso Kreisverband Recklinghausen und die ASJ Ruhr-Mitte wollen sich mit diesem emotional und juristisch schwierigen Thema sachlich auseinandersetzen und laden zu einer SPD-internen Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Als Referenten (w/m) konnten wir gewinnen:
Dr. med. Christine Gathmann, pro familia Recklinghausen
Dr. jur. Thomas Große-Wilde, Universität Bonn, Beisitzer im Landesvorstand der ASJ NRW
Die beiden Referenten werden uns zunächst jeweils im Rahmen eines Impulsvortrags aus ihrer fachlichen Sicht informieren. Anschließend wollen wir Fragen erörtern und diskutieren.
Interessierte Genossinnen und Genossen könnnen gerne teilnehmen. Die Veranstaltung findet am 13.02.2019 um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in Recklinghausen statt.
07.03.2021 14:31 Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten
07.03.2021 13:21 Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die
07.03.2021 12:20 Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt
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