04.02.2018 | Europa
Die parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg hat den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Recklinghausen Frank Schwabe zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses gewählt. Schwabe, der vor wenigen Tagen erneut stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation geworden ist, gehört der parlamentarischen Versammlung jetzt seit sechs Jahren an. Die deutsche Delegation in der über 600 Abgeordnete starken parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 36 Mitgliedern.
17.01.2018 | Unterbezirk
Die ordentliche Jahreshauptversammlung des ASJ Unterbezirks Ruhr-Mitte (Kreis Recklinghausen, Kreis Ennepe-Ruhr, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Bottrop) hat Falco Böhlje am 10.01.2018 zum neuen Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Zum 2. Vorsitzenden wurde Tim Pfenner gewählt. Die Sitzung fand im SPD Bürgerbüro in Datteln statt.
27.05.2016 | Europa
Der Landesvorstand der ASJ NRW hat einen Musterantrag für Unterbezirks-/Kreisverbandsparteitage der SPD erstellt. Der Landesvorstand spricht sich gegen das Freihandelsabkommen CETA aus. CETA ist ein internationales Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada.
Kritisiert werden insbesondere die Regelungen zum Investitionsschutz und zur regulatorischen Kooperation. Auch hinsichtlich der Daseinsvorsorge befürchtet der Landesvorstand Gefahren insbesondere für unsere Kommunen.
Der vollständige Musterantrag samt Begründung findet sich hier.
04.02.2016 | Wahlen
Am 3. Februar 2016 wurde in Castrop-Rauxel der Vorstand der AsJ Ruhr Mitte für die nächsten zwei Jahre gewählt.
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
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