Nachrichtenarchiv - AsJ Ruhr-Mitte

Stichwort:


 

Allgemein (6 Artikel)

16.09.2021
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück und das Bundesfinanzministerium: Viel Aufregung: um was eigentlich?.
17.05.2021
Zugangsdaten ASJ Veranstaltung - SIND DIE REGELUNGEN ZU DEN TREUE- UND GEHORSAMSPFLICHTEN VON BEAMTEN NOCH ZEITGEMÄSS?.
25.04.2021
Sind die Regelungen zu den Treue- und Gehorsamspflichten von Beamten (w/m/d) noch zeitgemäß?.
13.09.2019
Amtshilfe durch die Bundeswehr verdeckt mangelnde Unterstützung der Kommunen durch das Land.
13.08.2019
Klimadebatte und soziale Gerechtigkeit: Denkt auch jemand an die weniger gut Betuchten?.
09.07.2017
Veranstaltung zum Thema Rechtspopulismus in Dorsten.

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Landespolitik (5 Artikel)

20.12.2019
Schwere Schlappe für Laschet. Abschaffung der Stichwahl in NRW ist verfassungswidrig..
09.05.2019
Das neue Kommunalwahlrecht: Abschaffung der Stichwahl und Neueinteilung der Wahlbezirke!.
14.12.2018
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW kritisiert Zustimmung der SPD zum Polizeigesetz.
01.07.2018
Schwarz-gelbes Polizeigesetz ablehnen.
11.03.2018
Minister Biesenbach missachtet die Rechte der Parlamentarier und stellt das Legalitätsprinzip in Frage.

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Unterbezirk (2 Artikel)

20.01.2020
Vorstandswahlen - Falco Böhlje im Amt bestätigt.
17.01.2018
Neuer Vorstand der AsJ Ruhr-Mitte gewählt.

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Arbeitsgemeinschaften (2 Artikel)

26.01.2019
Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs/der Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft?.
12.10.2018
Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - Erklärung zur AfD.

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Europa (4 Artikel)

23.05.2019
Das Arbeitszeit-Urteil aus Luxemburg war längst überfällig.
Freihandelsabkommen nur mit sozialdemokratischen Errungenschaften.
04.02.2018
Frank Schwabe zum Ausschussvorsitzenden gewählt.
27.05.2016
AsJ Landesvorstand stellt Musterantrag gegen CETA zur Verfügung.

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Veranstaltungen (2 Artikel)

20.04.2021
Einladung ASJ-Veranstaltung zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes am 22. April 2021.
16.11.2019
Justiz in der Kritik: Erodiert der Rechtsstaat?.

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Wahlen (2 Artikel)

24.09.2019
Neuwahl SPD Bundesvorsitz: Fragen der ASJ NRW an die Kandidatinnen und Kandidaten + Antworten.
04.02.2016
Neuer Vorstand der AsJ Ruhr Mitte gewählt.

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Justiz und Inneres (1 Artikel)

16.04.2020
Für einen starken Rechtsstaat in der Corona-Krise.

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Landtagsfraktion (1 Artikel)

28.06.2018
Lisa Kapteinat zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

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News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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