16.09.2021 | Allgemein

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück und das Bundesfinanzministerium: Viel Aufregung: um was eigentlich?

 

Ein Kommentar von Falco Böhlje zum Zeitungsartikel „Das Rätsel um die Pressemitteilung“ (Süddeutsche Zeitung vom 15.09.2021)

Wir leben in aufgeregten Zeiten. Ein Volk von Experten. 80 Millionen Bundestrainer, Virologen, Lungenfachärzte, Impfmediziner und nun auch noch Strafrechtler, Staatsanwälte. 

Kurz vor der Bundestagswahl wird alles hochgekocht, aus jedem Vorgang wird ein vermeintlicher „Skandal“.

 

17.05.2021 | Allgemein

Zugangsdaten ASJ Veranstaltung - SIND DIE REGELUNGEN ZU DEN TREUE- UND GEHORSAMSPFLICHTEN VON BEAMTEN NOCH ZEITGEMÄSS?

 

Die ASJ Ruhr-Mitte lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: ASJ Treuepflichten der Beamten
Uhrzeit: 19.Mai.2021 07:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88698137278

Meeting-ID: 886 9813 7278
Schnelleinwahl mobil
+496950502596,,88698137278# Deutschland
+496971049922,,88698137278# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 886 9813 7278
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kcx6VbUxb
 

 

25.04.2021 | Allgemein

Sind die Regelungen zu den Treue- und Gehorsamspflichten von Beamten (w/m/d) noch zeitgemäß?

 

In den Medien wird oft über die schlechte Materiallage der Bundeswehr und Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten berichtet. Beamte (w/m/d) in Kommunen, Ländern und Bund sind angesichts knapper Kassen und Personalmangel größerem Druck ausgesetzt. Viele äußern ihren Unmut auch außerhalb der Behörden.


Wir wollen daher darüber sprechen, ob die Dienstherren ihrer Fürsorgepflicht noch nachkommen, ab wann Anweisungen/Befehle etc. verweigert werden dürfen, was „intern“ bleiben muss und ob die Gesetzeslage ausreichend ist.


Zum Einstieg hält Dr. Till Immich (HSPV Gelsenkirchen, Standort Dortmund) einen Impulsvortrag.

Anschließend diskutieren wir mit
Anne Bressem (Stabsoffizierin)
Norbert Sperling (Vorsitzender GdP – Kreisgruppe Recklinghausen) André Dora (Bürgermeister der Stadt Datteln, Rechtsanwalt und Reservist).


Tag: Mittwoch, 19.05.2021
Ort: Online (Zoom, der Link wird wenige Tage vorher über https://www.asj-ruhr-mitte.de/
bekannt gegeben)
Uhrzeit: 19:30 – ca. 21:00 Uhr
Diskussionsleitung: Falco Böhlje, Vorsitzender ASJ Unterbezirk Ruhr-Mitte

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Im Anschluß an die Diskussion besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen

 

20.04.2021 | Veranstaltungen

Einladung ASJ-Veranstaltung zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes am 22. April 2021

 

Liebe ASJ-Mitglieder und Interessierte,

herzlich möchten wir Sie und Euch zu unserer Veranstaltung "Juristenausbildung NRW 2.0: Ein halber Schritt vor, zwei zurück?" am 22. April 2021 um 18:00 Uhr via Jitsi einladen.

Das Justizministerium NRW hat im Herbst 2020 einen Entwurf zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes vorgelegt. Die geplante Gesetzesänderung der Landesregierung soll die Juristenausbildung qualitativ verbessern, attraktiver und zukunftsorientierter gestalten sowie Prüfungsregelungen harmonisieren. Welche konkreten Änderungen der Gesetzentwurf vorsieht und ob die geplanten Maßnahmen dazu geeignet sind, die ausgerufenen Ziele zu erreichen, wollen wir gemeinsam kritisch diskutieren.

Wir freuen uns sehr, dass wir für unsere Veranstaltung Frau Prof. Anne Sanders (Universität Bielefeld), Frau MdL Sonja Bongers (Stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses) und Herrn Marc Castendiek (ehemaliger Vorsitzender der Bundesfachschaft Jura) gewinnen konnten. Frau Prof. Sanders wird mit einem Impulsreferat in das Thema einführen. Im Anschluss besteht Gelegenheit zu gemeinsamer Diskussion und Fragen.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der ASJ NRW und der Juso-Hochschulgruppe der Rheinischen Friedrich-Wilhelm Universität Bonn statt.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. 

Die Einwahl erfolgt über nachfolgenden Link via Jitsi: https://meet.jit.si/JAG-NovelleNRW.

Wir freuen uns auf Ihre und Eure Teilnahme und eine anregende Diskussion!

 

16.04.2020 | Justiz und Inneres

Für einen starken Rechtsstaat in der Corona-Krise

 

Die Welt wird von einer Pandemie in einem Ausmaß heimgesucht, wie sie in der jüngeren Geschichte ohne Beispiel ist. Die Gegenmaßnahmen, die dazu dienen sollen, eine Überforderung des Gesundheitswesens zu verhindern, sind auch in Deutschland mit einschneidenden Grundrechtseingriffen verbunden. Die vorliegende Stellungnahme nimmt eine (Zwischen-)Bewertung aus rechtspolitischer Sicht vor.

Lest mehr unter: https://www.asjnrw.de/2020/04/16/corona-positionspapier-der-asj-nrw/

 

 

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