16.09.2021 | Allgemein
Ein Kommentar von Falco Böhlje zum Zeitungsartikel „Das Rätsel um die Pressemitteilung“ (Süddeutsche Zeitung vom 15.09.2021)
Wir leben in aufgeregten Zeiten. Ein Volk von Experten. 80 Millionen Bundestrainer, Virologen, Lungenfachärzte, Impfmediziner und nun auch noch Strafrechtler, Staatsanwälte.
Kurz vor der Bundestagswahl wird alles hochgekocht, aus jedem Vorgang wird ein vermeintlicher „Skandal“.
17.05.2021 | Allgemein
Die ASJ Ruhr-Mitte lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: ASJ Treuepflichten der Beamten
Uhrzeit: 19.Mai.2021 07:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88698137278
Meeting-ID: 886 9813 7278
Schnelleinwahl mobil
+496950502596,,88698137278# Deutschland
+496971049922,,88698137278# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 886 9813 7278
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kcx6VbUxb
25.04.2021 | Allgemein
In den Medien wird oft über die schlechte Materiallage der Bundeswehr und Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten berichtet. Beamte (w/m/d) in Kommunen, Ländern und Bund sind angesichts knapper Kassen und Personalmangel größerem Druck ausgesetzt. Viele äußern ihren Unmut auch außerhalb der Behörden.
Wir wollen daher darüber sprechen, ob die Dienstherren ihrer Fürsorgepflicht noch nachkommen, ab wann Anweisungen/Befehle etc. verweigert werden dürfen, was „intern“ bleiben muss und ob die Gesetzeslage ausreichend ist.
Zum Einstieg hält Dr. Till Immich (HSPV Gelsenkirchen, Standort Dortmund) einen Impulsvortrag.
Anschließend diskutieren wir mit
Anne Bressem (Stabsoffizierin)
Norbert Sperling (Vorsitzender GdP – Kreisgruppe Recklinghausen) André Dora (Bürgermeister der Stadt Datteln, Rechtsanwalt und Reservist).
Tag: Mittwoch, 19.05.2021
Ort: Online (Zoom, der Link wird wenige Tage vorher über https://www.asj-ruhr-mitte.de/
bekannt gegeben)
Uhrzeit: 19:30 – ca. 21:00 Uhr
Diskussionsleitung: Falco Böhlje, Vorsitzender ASJ Unterbezirk Ruhr-Mitte
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Im Anschluß an die Diskussion besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen
20.04.2021 | Veranstaltungen
Liebe ASJ-Mitglieder und Interessierte,
herzlich möchten wir Sie und Euch zu unserer Veranstaltung "Juristenausbildung NRW 2.0: Ein halber Schritt vor, zwei zurück?" am 22. April 2021 um 18:00 Uhr via Jitsi einladen.
Das Justizministerium NRW hat im Herbst 2020 einen Entwurf zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes vorgelegt. Die geplante Gesetzesänderung der Landesregierung soll die Juristenausbildung qualitativ verbessern, attraktiver und zukunftsorientierter gestalten sowie Prüfungsregelungen harmonisieren. Welche konkreten Änderungen der Gesetzentwurf vorsieht und ob die geplanten Maßnahmen dazu geeignet sind, die ausgerufenen Ziele zu erreichen, wollen wir gemeinsam kritisch diskutieren.
Wir freuen uns sehr, dass wir für unsere Veranstaltung Frau Prof. Anne Sanders (Universität Bielefeld), Frau MdL Sonja Bongers (Stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses) und Herrn Marc Castendiek (ehemaliger Vorsitzender der Bundesfachschaft Jura) gewinnen konnten. Frau Prof. Sanders wird mit einem Impulsreferat in das Thema einführen. Im Anschluss besteht Gelegenheit zu gemeinsamer Diskussion und Fragen.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der ASJ NRW und der Juso-Hochschulgruppe der Rheinischen Friedrich-Wilhelm Universität Bonn statt.
Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Einwahl erfolgt über nachfolgenden Link via Jitsi: https://meet.jit.si/JAG-NovelleNRW.
Wir freuen uns auf Ihre und Eure Teilnahme und eine anregende Diskussion!
16.04.2020 | Justiz und Inneres
Die Welt wird von einer Pandemie in einem Ausmaß heimgesucht, wie sie in der jüngeren Geschichte ohne Beispiel ist. Die Gegenmaßnahmen, die dazu dienen sollen, eine Überforderung des Gesundheitswesens zu verhindern, sind auch in Deutschland mit einschneidenden Grundrechtseingriffen verbunden. Die vorliegende Stellungnahme nimmt eine (Zwischen-)Bewertung aus rechtspolitischer Sicht vor.
Lest mehr unter: https://www.asjnrw.de/2020/04/16/corona-positionspapier-der-asj-nrw/
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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